Ulrike Putz rätselt über Goldstone-Wende

Ulrike Putz schreibt für Spiegel Online, dafür begleitet sie auch mal ein paar antisemitische Terroristen zum Raketenbau. Jetzt, nachdem Goldstone seinen berüchtigten Bericht sozusagen selbst für ungültig erklärt hat (kurze Geschichte des Berichts auf Lizas Welt), ist die Aufregung groß. Ulrike Putz berichtet und hat sich schon in der Überschrift festgelegt:

„Israel rätselt über Goldstone-Wende“ impliziert schon von Anfang an, dass es aus israelischer Sicht seltsam wäre, dass Goldstone zugegeben hat, dass sein Bericht nicht den Tatsachen entspricht, dass die israelischen Kriegsverbrechen gar keine waren. In diesem Ton geht es weiter:

Was hat Richter Goldstone dazu bewogen, seinen umstrittenen Uno-Bericht zum Gaza-Krieg zu relativieren? In Israel wird nun über politische Gründe spekuliert. Aber auch private Motive könnten eine Rolle spielen: Er sei beschimpft und bedroht worden, heißt es.

Dass Goldstone den Bericht deswegen relativiert haben könnte, weil die Fakten eine andere Sprache sprechen, davon will man bei SPON gar nicht erst reden. Stattdessen erzeugt man ein Bild, dass entweder politischer oder persönlicher Druck auf Goldstone ausgeübt wurde, der Bericht aus Selbstschutz geändert wurde -weil Goldstone angeblich gemobbt worden wäre – statt um der Wahrheit Genüge zu tun.

Und als der Griff ins Klo nicht schon genug Ekelhaftigkeiten zu Tage gefördert hat, geht es weiter:

Israelische Zeitungen spekulierten eifrig über die Hintergründe der Volte. Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri nannte Goldstones Kehrtwende „sehr merkwürdig“. „Es ist verwunderlich, dass Goldstone plötzlich von dem Inhalt seines Berichts abrückt und sagt, er akzeptiere die israelische Sichtweise“, sagte Abu Surhi.

Man muss sich das einmal vor Augen führen: Als erste Stimme wird der Sprecher der Hamas genannt, als verträte er einen normalen, moderaten Standpunkt, statt die Vernichtung der Juden. Nachdem man dann einen Antisemiten als seriöse Quelle verstanden haben will, verdeutlicht Putz noch einmal, dass Israel seine Selbstverteidigung nach wie vor zu rechtfertigen habe:

Israel rechtfertigt die dreiwöchige Offensive „Gegossenes Blei“ bis heute als notwendige Selbstverteidigung gegen die andauernden Raketenangriffe militanter Palästinenser aus dem Gaza-Streifen.

Sie rechtfertigen es bis heute als Selbstverteidigung. Frau Putz wartet darauf, dass Israel es nur endlich zugibt. Ihr ganzes Fachwissen breitet sie dann am Ende aus:

Die über den Gaza-Streifen herrschende Hamas wiederum habe nichts getan, um Angriffe militanter Palästinenser auf Israel mit Raketen und Mörsergranaten zu untersuchen, bemängelte Goldstone nun.

Wäre auch seltsam, wenn die Hamas gegen ihre eigenen Ziele arbeiten würde.

Aiman Mazyek und die Muslimbrüder

Aiman Mazyek ist Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland. Neulich schrieb er einen Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung. Dieser ist erst mal nicht sonderlich aufregend, er finden sich die üblichen Phrasen zum Thema Integration, zudem berechtigte Kritik an der Enthaltung im Libyen-Einsatz. Interessant wird es erst im zweiten Teil. Dort heißt es zur Situation in Ägypten:

Religiöse Gruppierungen in Arabien wie die Muslimbrüder werden sich dem demokratischen Wettbewerb stellen müssen. Man wird von ihnen seriöse Antworten auf die gewaltigen wirtschaftlichen und sozialen Probleme ihrer Länder erwarten. Die Zeiten der Ideologisierung der Religion sind – das hat die Revolution eindrucksvoll gezeigt – endgültig vorbei.

Hierzu ist festzustellen: Die Muslimbrüder sind nicht einfach eine religiöse Gruppierung, denen man entspannt dabei zusehen kann, wie sie sich dem „demokratischen Wettbewerb stellen“. Barry Rubin gilt als einer der führenden israelischen Nahostexperten, er hat ein Buch über die Muslimbrüder verfasst, in der Märzausgabe der Monatszeitschrift konkret gab er ein Interview (Dieses ist in englischer Sprache hier nachzulesen).

Auf die Frage „Wie radikal ist die Muslimbruderschaft? Manche Leute behaupten, sie sei moderat.“ antwortete er:

Das ist absoluter Unsinn. Die Sache ist leicht zu erklären. Das Regime hat die Muslimbruderschaft sehr stark unterdrückt. Unter Nasser wurden ihre Mitglieder in Internierungslager gesteckt und gefoltert. Dorthin wollten sie nicht zurück, also wurden sie vorsichtiger. Trotzdem sind sie immer noch extrem. Sie brauchen bloß eine beliebige Rede ihrer Anführer oder eine ihrer Publikationen zu lesen. Die englischsprachige Website, die sie haben, ist natürlich sehr moderat – für die Trottel. Lesen Sie die Rede, die der Kopf der Muslimbruderschaft im Oktober gehalten hat. Er hat den Dschihad gegen die Vereinigten Staaten ausgerufen. Der Westen ist zu dumm, um zu überleben, wenn er die lächerlichen Lügen von der „moderaten“ Muslimbruderschaft glaubt. Die Muslimbruderschaft in Ägypten ist genauso radikal wie die Hisbollah oder die Hamas. Sie benutzt keine Gewalt, also sagen die Leute: „Sie sind moderat“ Wenn die Bruderschaft in der Vergangenheit Gewalt angewendet hat, hat das Regime sie zerdrückt, das ist der Grund, warum sie es nicht tut – nicht, weil sie moderat wäre.
[…]
Uns wurde gesagt: „Die Muslimbruderschaft wird den Friedensvertrag mit Israel nicht aufkündigen.“ Dann fingen die Führer der Muslimbruderschaft plötzlich an, darüber zu diskutieren, bis kürzlich ihr stellvertretender Vorsitzender sagte: „Ja, wir werden den Friedensvertrag aufkündigen.“ Das bedeutet nicht, dass sie das am Ende auch wirklich tun, aber es besteht die Möglichkeit, dass Israel sich eines Tages im Kriegszustand mit Ägypten wiederfindet.

Der offene Antisemitismus der Muslimbruderschaft findet seine Begründung unter anderem in den Schriften Sayyid Qutbs, der nach wie vor als einer ihrer wichtigsten Theoretiker gilt. In dessen Tradition befindet sich auch der, erst im Januar 2010 gewählte, momentane Führer der Muslimbruderschaft Muhammad Badi‘e.

Die Fakten widerlegen Aiman Mazyeks Behauptung: „Die Zeiten der Ideologisierung der Religion sind – das hat die Revolution eindrucksvoll gezeigt – endgültig vorbei.“ Wenn die Muslimbruderschaft als „religiöse Gruppierung“ bezeichnet wird, die sich „dem demokratischen Wettbewerb stellen“ muss, dann ist das eine fatale und gefährliche Einstellung. Es ist anzunehmen, dass der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland über die Muslimbrüder und ihre Haltung Bescheid weiß. Dies lässt nur einen Schluss zu, dass Islamismus und damit einhergehend Antisemitismus wieder einmal als marginal abgetan werden.

Es gibt nichts Gutes. Oder man tut es.

„Ich sympathisiere nicht mit dem Proletariat […] Das Proletariat soll aufhören!“ Leo Löwenthal

Alljährlich im Januar trifft sich in Berlin alles was im linken Arbeitsfetischmilieu Rang und Namen hat um wahlweise die Liebknecht-Luxemburg-Lenin- oder nur die Liebknecht-Luxemburg-Demonstration zu begehen. Drumherum gibt es allerlei Programm, u.a. die von der jungen Welt organisierte Rosa-Luxemburg-Konferenz.
Diese Konferenz war mit 2500 Besuchern so gut besucht wie noch nie. Nachdem Gesine Lötzsch eine Podiumsdiskussion abgesagt hatte, hielt Inge Viett eben ein Referat. Es war das übliche Geschwafel von der „historischen Mission der Arbeiterklasse“, „revolutionärer Organisation“, „das Klassenbewußtsein stärken“.

Viett, ehemaliges Mitglied der RAF, hat zu ihrer Vergangenheit in etwa das Gleiche zu sagen, wie zur Zukunft, nämlich dass „dass dem Guerillakampf in der BRD und in allen imperialistischen Staaten verdammt mehr Erfahrung, Klugheit, Ausdauer und Unterstützung zu wünschen gewesen wären“. Nun, für irrsinnige Sätze wie: „Nicht die Theorie macht eine Organisation zu einer revolutionären, sondern allein ihre kämpferische Praxis, und diese stößt unweigerlich auf Repression.“ wurde sie laut Berichten laut bejubelt. Hierzu sei aus dem Selbstverständnis der IsF zitiert:

„Es kann nicht die Aufgabe sein, der Welt aus ihren Träumen eine neue Gesellschaft zu entwickeln, sondern es gilt anzuerkennen, daß sie längst in Albträume umgeschlagen sind, deren Zerstörung durch die Kritik zu organisieren ist. Es geht darum, ‘die Kritik zur Krise zu radikalisieren’. Es ist nicht der Zweck der Kritik, der deutschen Ideologie zum Bewußtsein ihrer ökonomisch ableitbaren Notwendigkeit zu verhelfen, es ist nicht die Arbeit der Kritik, die Kapitalisierung der Gesellschaft als sozialismusträchtige ‘Vergesellschaftung der Produktion’ zu rechtfertigen, und es kann nicht die Absicht der Kritik sein, das richtige Bewußtsein unwahrer Zustände um die Erfahrung seiner Krise und Destruktion caritativ betrügen zu wollen. Einen Begriff und eine Praxis der Kritik gilt es zu entwickeln, der das marxistische Projekt vom Trugbild einer Revolution durch Klassenkampf befreit und es für die Revolution zur Abschaffung der Klassen selbst tauglich macht.“

Genauso überflüssig wie die Konferenz war auch die Demonstration. In einem ausführlichen Bericht auf indymedia wird vom Antifablock, der unter dem Motto „Gegen die Herrschaft des Kapitals – In Gedenken an die ermordeten Revolutionär_innen“ lief, heißt es, dass „im vorderen Teil des Blockes 38 Schilder mit dem Konterfei von verschiedenen Revolutionären getragen [wurden] die sich am weltweiten Kampf um Befreiung beteiligt hatten und dabei ihr Leben verloren“

Mitgeführt wurden unter anderem Bilder von Ernst Thälmann („Ich bin kein weltflüchtiger Mensch, ich bin ein Deutscher mit großen nationalen, aber auch internationalen Erfahrungen. Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk, und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation, eine ritterliche, stolze und harte Nation. Ich bin Blut vom Blute und Fleisch vom Fleische der deutschen Arbeiter und bin deshalb als ihr revolutionäres Kind später ihr revolutionärer Führer geworden. Mein Leben und Wirken kannte und kennt nur eines: Für das schaffende deutsche Volk meinen Geist und mein Wissen, meine Erfahrungen und Tatkraft, ja mein Ganzes, die Persönlichkeit zum Bestehen der deutschen Zukunft für den siegreichen sozialistischen Freiheitskampf im neuen Völkerfrühling der deutschen Nation einzusetzen!“) und Deniz Gezmiş („Amerika und alle äußeren Feinde liquidieren, mit Verrätern kurzen Prozess machen und eine Türkei aufbauen, die vollkommen unabhängig und von ihren Feinden gesäubert ist.“).

Was sich da abspielte war also in keinem Sinne revolutionär. Weil die Ideologie der Arbeit sich im Endeffekt auf Stalins Satz „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen“ reduzieren lässt und weil dies eben nicht die „Einheit der Vielen ohne Zwang“ (Adorno) ist, sondern das genaue Gegenteil. Der kompromisslose Personenkult tut das Übrige, zum sektenhaften, offenbart was letztendlich hinter all dem steckt: Identitätsstiftendes Gehabe. Dies vertritt man auch ganz offen, zwischen Stalin- und Mao-Porträts marschieren Maoisten, SDAJ, Anarchisten, Trotzkisten und wer sich sonst noch irgendwie dazu zählt, zum Klassenkampf. Man macht also ganz deutlich: Positionen sind gar nicht so wichtig, Hauptsache man zählt sich irgendwie dazu, zur „Bewegung“.

Leo Löwenthal formulierte einmal ganz richtig: „Ich sympathisiere nicht mit dem Proletariat […] Das Proletariat soll aufhören!“ Nichts anderes sollte Ziel sein. Nun, der Großteil der Teilnehmer der LLL-Demonstration und Konferenz scheint jedoch viel mehr damit beschäftigt zu sein eine Arbeiterklasse zu generieren und zu zelebrieren, statt ein kategorisches Programm der Abschaffung zu betreiben.

Wie sagte Rosa Luxemburg einmal? „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.“ Es wäre angebracht gewesen auf Kurt Weestergard oder Marcus Hellwig und Jens Koch zu verweisen. Aber das war und wird nie das Anliegen der jungen welt und ihrer Konsorten sein. Sie ziehen es vor ihr Unglück zu zelebrieren, ihre „Klasse“, den Arbeitswahn. Sie werden weiterhin glauben, dass das Bessere eine Synthese sein wird aus dem alten und ihrer „Kritik“ (als ob aus dem Bestehenden irgendetwas Gutes geformt werden könne), werden weiterhin dem Irrsinn aufsitzen, dass ihre antisemitischen Hasstiraden, ihr durch und durch deutsches Seinsbewusstseins etwas revolutionäres oder gar Befreiendes hat. Dass es sich ganz im Gegenteil verhält, dass ihre Wunsch nach Identität und Masse, letztlich dem Ganzen Falschen Asyl gewährt, dass werden sie nicht begreifen. Daraus kann es nur eine Konsequenz geben: Abschaffen. Genauso abschaffen wie alles andere was besteht.

Wir Freunde des amerikanischen Krieges

Die SoL (Sozialistische Linke) Hamburg ist bekanntermaßen eher eine antisemitische Prügelbande als eine Gruppe die einen „Beitrag zum weltweiten Kampf um Befreiung“ leistet.

Die Veranstaltungen, der von der SoL veranstalteten, so genannten Winterakademie, sind zwar schon über die Bühne gegangen, jedoch sollen die Ankündigungstexte hier exemplarisch dazu dienen um zu zeigen, warum die SoL und ihresgleichen nichts anderes praktizieren als die Reproduktion von Antisemitismus und Vernichtungsideologie im deutschen Sinne.
Eine Veranstaltung wird also angekündigt unter dem Titel „Kulturindustrie – mehr als Massenbetrug“ und der Anmerkung: „Warum „I Believe I Can Fly“ die „Freunde des amerikanischen Krieges zu Tränen rührt“
Zwar wäre schon damit genug gesagt, dass im weiteren Verlauf der Ankündigung der unerträgliche Antisemit Moshe Zuckermann als „kritischer Theoretiker“ bezeichnet wird, doch wenn einige Sätze vorher Adorno erwähnt wird, dann lohnt es sich vielleicht einen intensiveren Blick zu werfen.

Man könnte meinen die SoL hätte Josef Dietzgen gelesen und verinnerlicht, der sozialdemokratische Philosoph schrieb einmal: „Wird doch unsere Sache alle Tage klarer und das Volk alle Tage klüger.“
Der Glaube an diesen (in Wahrheit nie stattgefundenen) Fortschritt ist der vermeintlich antiimperialistischen Logik immanent, so lässt sich erklären wie die SoL vom „amerikanischen Krieg“ sprechen kann und von Notwendigkeiten schweigen: Das wirklich Falsche aufzuzeigen. Aufzuzeigen wie die Taliban, die Hamas und wie sie alle heißen eindrücklich beweisen, dass die Menschen nicht alle Tage klüger werden – sondern, dass sich die Geschichte wiederholt, wenn nicht konsequent dagegen vorgegangen wird. Und klarer? Klarer wird allerhöchstens, dass die deutsche Linke, „die sich mit den Antisemit_innen der Hamas solidarisiert, in Israelis die neuen Nazis imaginiert und auf die Art und Weise eine Schuldumkehr betreibt, die die Opfer und Nachfahren der Shoa zu neuen Nazis macht.“

Das falsche Bewusstsein verhält sich also so: „Alles Sein ist Sein zum Tode. […] Indem sie ihr Leben für ihren Wahn in die Schanze schlagen, geben sie die Praxis zur deutschen Theorie der Wahrheit. Indem der Leib der Gotteskrieger zum Unterpfand der Wahrheit ihres Wahns wird, werden sie zum Paradebeispiel eben der Wahrheit, die einem in Deutschland ganz allein daraus zuwachsen soll, dass man stolz darauf ist, deutsch zu sein.“ (Initiative Sozialistisches Forum – Gegen die Heideggerisierung der Linken)
Und weil sie genau dieses Bewusstsein reproduziert versteht man bei der SoL die vernichtende Gewalt und den irren Hass der Djihadisten – und verteufelt im gleichen Zuge die Militanz der Vernunft, den Krieg der Alliierten.
Es ist das gleiche Bewusstsein, dass angebliche Antifaschisten dazu bringt im „Antifaschistischen Kalender 2010“ (Unrast Verlag) am 11.9 zu bemerken: „2001 Die Änderung der Skyline verändert die Welt. Entdeckung des islamischen Fundamentalismus und Beginn neuer Kriege.“ statt von einem islamistischen Massaker zu sprechen, das nichts anderes als die Fortsetzung der deutschen Endlösung meint.
Und mit der „Ästhetik des Widerstands gegen imperialistische Kriege“ die sich in der „standardisierten Kulturindustrieprodukten“ laut SoL nicht findet, ist nichts anderes gemeint als ein antisemitischer Gewaltfetisch.
Es ist die unwidersprechbare Wahrheit der Geschichte, die Adorno formulierte: „Die Forderung, daß Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung. Sie geht so sehr jeglicher anderen voran, daß ich weder glaube, sie begründen zu müssen noch zu sollen.“

Nun, zur Winterakademie gehört sogar eine eigene Veranstaltung zu „Antisemitismus und Antizionismus“, diese wird eingeführt mit:

„Wir sind InternationalistInnen, weil wir MarxistInnen sind. Auf dieser Grundlage findet unsere Positionierung zu allen Widersprüchen in der Welt statt. Wir lehnen den israelischen Staat ab, wie wir jeden Staat, der nicht sozialistisch ist, ablehnen. Wir lehnen den Zionismus ab, wie wir jede reaktionäre, nationalistische Ideologie ablehnen. Die besondere Unterdrückung der PalästinenserInnen muss dabei natürlich Beachtung finden.“

Es scheint ein Kampf gegen Windmühlen zu sein, darauf hinzuweisen, dass Israel nichts anderes ist als eine notwendige Konsequenz aus der Geschichte. Und jede reaktionäre, nationalistische Ideologie will sie ablehnen, die SoL, schreibt aber kein Wort von der Hamas und derem antisemitischen Vernichtungskrieg, schreibt viel lieber gegen den amerikanischen Krieg, denn darin macht sie ihren wahren Feind aus: Im Traum vom besseren Leben.
Es ist, wie Justus Wertmüller formulierte:

„Es will keine Empathie für die ihres Glücks vorab und in alle Ewigkeit Beraubten aufkommen und entsprechend gebricht es am Haß auf die brutalen Verwalter dieser niederschmetternden Gleichheit, seien sie Revolutionswächter in Teheran oder vierzigjährige Frauen, die die Wiederholung des Unglücks, das ihnen selber angetan wurde, an ihren Töchtern exekutieren helfen. Solche Selbstverständlichkeit gilt nicht in einer Welt, in der das amerikanische Interesse als Mutter aller Sünden bekämpft wird, und man im Islamisten beziehungsweise Panarabisten längst seinen Verbündeten gefunden hat. Den dieser Geißel Unterworfenen um des schieren Überlebens und der kleinen Hoffnung auf ein besseres Leben ohne Saddam und Scharia willen die US-Army als Befreierin zu wünschen, wäre kein Grund für eigentlich doch überflüssigen Austausch von Argumenten gewesen, wenn Linksradikale sich einen Traum vom besseren Leben bewahrt hätten.“

Warum „I believe I can fly“ uns Freunde des amerikanischen Krieges also zu Tränen rühren kann ist einfach erklärt: Weil wir uns den Traum vom besseren Leben bewahrt haben. Eine amerikanisch-jüdische Redensart lautet:

They tried to kill us, we survived, let’s eat.

Große Momente (2)


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